Bekämpfung von Schwarzarbeit und Leistungsmissbrauch

Iserlohn. (PM Stadt Iserlohn) Die Schwarzarbeit boomt weiterhin. Auch in Iserlohn. Das zeigt der “Tätigkeitsbericht 2010″, den der Bereich Wirtschaftsdelikte der Stadt Iserlohn jetzt in einem Pressegespräch vorgestellt hat. Im vergangenen Jahr gingen dort 183 neue Anzeigen und Hinweise auf Schwarzarbeit und Leistungsmissbrauch ein (Vorjahr 161). Aktuell sind noch 114 Ermittlungsverfahren anhängig.

Bei insgesamt 28 Durchsuchungen von Wohnungen und Geschäftsräumen mit Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüssen des Amtsgerichtes (Vorjahr 27) stellten die städtischen Fahnder umfangreiches Akten- und Beweismaterial sicher.

Zu den Aufgaben des Bereiches Wirtschaftsdelikte gehört auch die Überwachung der Prostitution. 18 Kontrollen der zurzeit sechs bordellähnlichen Betriebe fanden in 2010 statt (Vorjahr 31). Kontrolliert wurden auch vier Frauen, die der Wohnungsprostitution nachgehen, und acht weitere, die in Begleitsservices oder anderen Bereichen des Rotlichtmilieus tätig sind. Überprüft wurden insgesamt 75 Frauen (Vorjahr 70). 11 selbstständige Prostituierte aus den östlichen EU-Ländern konnten keine Gewerbeanmeldung vorweisen. Sie bezahlten Bußgelder von insgesamt 1.550 Euro an die Stadtkasse.

Neun Strafanzeigen (Vorjahr 15) wurden wegen Leistungsmissbrauchs für die Staatsanwaltschaft gefertigt. Eine Strafanzeige erfolgte wegen illegaler Ausländerbeschäftigung, die bei einer Baustellenkontrolle aufflog. Ein serbischer Staatsangehöriger ohne Arbeitserlaubnis und Aufenthaltsgenehmigung wurde zunächst vorläufig festgenommen und anschließend ausgewiesen. Die Ermittlungen gegen den Arbeitgeber laufen noch.

47 Bußgeldverfahren (Vorjahr 31) wurden im vergangenen Jahr rechtskräftig abgeschlossen. Insgesamt wurden Bußgelder von rund 220.000 Euro (Vorjahr rund 308.000 Euro) verhängt. Tatsächlich gingen bis zum Jahresende 2010 infolge von Ratenzahlungsvereinbarungen zirka 164.000 Euro  (Vorjahr 161.000 Euro) bei der Stadtkasse ein. Darüber hinaus werden zukünftig noch ausstehende Ratenzahlungsvereinbarungen von weiteren rund 740.000 Euro fällig.

10.000 Euro gingen im vergangenen Jahr durch eigene Zwangsvollstreckungsmaßnahmen gegen säumige Bußgeldzahler bei der Stadtkasse ein (Vorjahr 8.000 Euro). Acht weitere Zwangsvollstreckungsfälle mit einem Gesamtvolumen von 40.000 Euro befinden sich zurzeit noch im Verfahren.

Beim Thema Missbrauch von Sozialleistungen konnten durch die Arbeit des Bereiches Wirtschaftsdelikte im letzten Jahr rund 130.000 Euro (Vorjahr 180.000 Euro) eingespart werden. Vor allem ging es dabei um Betrug durch Personen, die einer Arbeit nachgingen, dies aber gegenüber dem Sozialleistungsträger verschwiegen hatten. Die Leistungen wurden auf Grund der Ermittlungen gekürzt oder eingestellt. Die zu Unrecht erhaltenen Gelder müssen natürlich zurückgezahlt werden.

Zusammengerechnet wurde auch im letzten Jahr ein enormer Schaden für die Allgemeinheit durch die Arbeit der städtischen Fahnder vereitelt. Das “Ermittlungsvolumen” aus verhängten Bußgeldern und Leistungsmissbrauch beträgt zusammen 350.000 Euro (220.000 Euro Bußgelder / 130.000 Euro Leistungsmissbrauch).

Doch bleibt es nicht allein bei Aufdeckung und Ahndung. Ein besonderes Anliegen der Schwarzarbeitsfahnder ist es stets, illegal Tätige auf den “Pfad der Tugend” zurückzuführen. Beratung und Hilfestellung bei der Legalisierung ihres Gewerbes in Zusammenarbeit mit Handwerkskammer und Kreishandwerkerschaft gehören daher auch zu den Aufgaben des städtischen Bereiches Wirtschaftsdelikte.