Bekämpfung von Schwarzarbeit – Jahresbericht 2018 liegt vor

Iserlohn. (PM Stadt Is.) Im zurückliegenden Jahr sind der gesetzestreuen Iserlohner Wirtschaft vor allem in Mittelstand und Handwerk rund 3,3 Millionen Euro Umsatz (Vorjahr 3,6 Mio.) durch Schwarzarbeit entgangen. Das ergaben die Ermittlungsverfahren, die der Bereich Wirtschaftsdelikte der Stadt Iserlohn in 2018 abgeschlossen hat.

Es wurden vierzig neue Ermittlungsverfahren unter anderem nach Anzeigen und Hinweisen auf Schwarzarbeit und Sozialleistungsmissbrauch eingeleitet. Bei insgesamt 16 Durchsuchungen von Wohnungen und Geschäftsräumen mit Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüssen des Amtsgerichtes (Vorjahr 15) stellten die städtischen Fahnder umfangreiche Geschäftsunterlagen als Beweismittel sicher.
Im Rahmen der Amtshilfe für den Märkischen Kreis und gemeinsam mit dem MK fanden 15 Kontrollen in den zurzeit sechs bordellähnlichen Betrieben in Iserlohn statt (Vorjahr 10). Überprüft wurden insgesamt 31 Prostituierte (Vorjahr 23). Die Dienstleisterinnen stammten überwiegend aus dem osteuropäischen Raum.

Bei Kontrollen von Rotlichtbetrieben werden jeweils die Gewerbeanmeldungen sowie überprüft und es wird kontrolliert, ob eine entsprechende Erlaubnis nach dem Prostitutionsschutzgesetz vorliegt. Die dort tätigen Frauen müssen eine Anmeldebescheinigung vorlegen und werden darüber hinaus auf möglichen Sozialleistungsmissbrauch und illegalen Aufenthalt (bei Ausländerinnen) in Deutschland überprüft. Illegaler Aufenthalt wurde nicht festgestellt. Den Kommunen, in denen die Dienstleisterinnen gemeldet sind, werden entsprechende Prüfmitteilungen übersandt. Zudem werden Informationen mit der Kriminalpolizei ausgetauscht.

Insgesamt 19 Bußgeldverfahren aus dem Bereich Wirtschaftsdelikte wurden im letzten Jahr abschließend bearbeitet (Vorjahr 21). Rund 300 000 Euro betrug die Höhe der verhängten Bußgelder (Vorjahr 254 000 Euro). Erneut betraf die Mehrzahl der Fälle das Bau- und Bauausbaugewerbe.

Bis zum Jahresende 2018 gingen infolge von Ratenzahlungsvereinbarungen 110 000 Euro (Vorjahr 172 000 Euro) tatsächlich bei der Stadtkasse ein. Darüber hinaus werden zukünftig noch ausstehende Ratenzahlungen aus Vorjahren von mehreren hundertausend Euro fällig.

Die Bekämpfung der Schwarzarbeit wird im laufenden Jahr fortgesetzt. Bereits zu Jahresbeginn 2019 standen insgesamt rund 50 offene Verfahren zur Bearbeitung an, viele davon Folgeverfahren. Ziel ist es, am Ende möglichst viele der illegal Arbeitenden in den legalen Markt zurück zu bringen. Denn bei der Arbeit der Schwarzarbeitsfahnder geht es nicht allein um Aufdeckung und Ahndung. Ein besonderes Anliegen der Mitarbeiter ist es stets, Unternehmen bei der Legalisierung zu unterstützten. Dabei gehören Beratung und Hilfestellung in Zusammenarbeit mit Handwerkskammer und Kreishandwerkerschaft auch zu den Aufgaben