Aufklärung in der „Abfindungsaffäre“ durch Gerichtsverfahren

Bürgermeister Michael Joithe (Die Iserlohner) – © Media/PR DKMS

Iserlohn. (PM Stadt Is.) In der so genannten „Abfindungsaffäre“, bei der es um die Zahlung einer hohen Abfindungssumme an einen ehemaligen Ordnungsamtsmitarbeiter geht, kann es auch weiterhin keine klärende Stellungnahme der Stadt Iserlohn geben.

„Ich hatte gehofft, dass ich, auch angesichts des großen berechtigten Interesses der Iserlohner Bürgerinnen und Bürger, nach meiner Wahl hier etwas erreichen könnte. Doch nach wie vor ist es nicht nachvollziehbar, wie es zu dem Aufhebungsvertrag mit der bekannt hohen Abfindungszahlung kommen konnte. Daher wird es wohl nur durch die laufenden Gerichtsverfahren möglich sein, den Vorgang aufzuklären“, erklärt Bürgermeister Michael Joithe. „Zudem dürfte auch ich mich, selbst wenn ich entsprechende Informationen hätte, als Bürgermeister und Leiter der Stadtverwaltung aus Datenschutzgründen und weil es sich um eine Personalangelegenheit handelt, nicht öffentlich zur Sache äußern. Ich habe direkt nach meinem Amtsantritt im November das zuständige Landgericht in Hagen angeschrieben und dringend darum gebeten, möglichst schnell über die Eröffnung des Hauptverfahrens zu entscheiden“, erklärt Joithe weiter.

Der Bürgermeister betont außerdem, dass aus den genannten Gründen auch die Verwaltung und die im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen seit Beginn des Ermittlungsverfahrens keine Informationen zur Aufklärung des Vorganges nach außen hätten geben können und dürfen. Ein mehrfach geäußerter Vorwurf der Vertuschung sei deshalb schlichtweg falsch.

„Es ist absolut nachvollziehbar, dass ein großes öffentliches Interesse daran besteht, die Hintergründe der hohen Abfindungszahlung zu erfahren. Jedoch muss dafür der Ausgang der anhängigen Gerichtsverfahren abgewartet werden“, betont Bürgermeister Michael Joithe abschließend nochmals und bittet um Verständnis und weiterhin Geduld.